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== Andreas Streim ==
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Als Ulrich Jörges mal das Netz aufräumen wollte

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Der Experte für alles und “stern”-Chefredakteur Hans-Ulrich Jörges hat heute auf Radio Eins seinen wöchentlichen Kommentar dem “Manifest” des Oslo-Attentäters gewidmet.

Neben der für viele Menschen vermutlich bahnbrechenden Erkenntnis, dass Rechtsextreme das Internet als Propagandaplattform nutzen, was Herr Jörges weiß, weil er sich damit mal ausführlich beschäftigt hat, wie er betont, findet er, dass das Manifest aus dem Netz verschwinden muss. Weil es voller Hass ist, Volksverhetzung beinhaltet und sogar Anleitungen zum Terrorismus gibt.

Überhaupt, das Netz muss mal ordentlich aufgeräumt werden, weil es - hier einen kleinen Tusch einfügen - “in Wirklichkeit ein rechtsfreier Raum ist”.

Das Problem ist vielmehr: Im Internet gelten schlicht nicht alleine deutsche Gesetze.

Das mag jemand wie Herr Jörges bedauern, der sich vor einiger Zeit mit dem Internet mal in Zusammenhang mit Rechtsextremismus beschäftigt und dann offenbar die Ausdrucke wieder in die Schublade gelegt hat. Aber die Behauptung, würde das Manifest als Buch gebunden und verkauft, würde es sofort beschlagnahmt, ist nur halb richtig. Hierzulande womöglich. Aber sicher nicht in den USA und vermutlich etlichen anderen Ländern, wo Meinungsfreiheit anders eingeordnet wird.

Wer heute das Manifest auf einem deutschen Server ablegt und zugänglich macht, der kann auch morgen schon Besuch von Staatsanwalt und Polizei bekommen (womöglich sogar dann, wenn man es sich nur beschafft, aber das müssten Juristen klären). So rechtsfrei ist das Internet.

Wenn aber ein US-Amerikaner, nur als Beispiel, das Manifest auf einem US-Server ablegt, dann interessieren ihn deutsche Gesetze, man muss es so sagen, einen Dreck. Und die Buchhandlung jenseits des Atlantiks übrigens genauso wenig.

Interessant wird es dann, wenn Herr Jörges es klasse findet, dass Hacker angekündigt haben, das Manifest aus dem Netz zu nehmen. Wenn die das morgen für alle Gruner+Jahr-Publikationen ankündigen, weil die zum Beispiel ihrer Meinung nach falsch über den Oslo-Attentäter berichtet haben und ihm eine zu große Bühne gegeben haben, dann wird Herr Jörges vermutlich wieder einen “rechtsfreien Raum” im Internet beklagen. Aber dann wäre zumindest das Problem gelöst, zu welchem Thema er diese Woche im Radio seine Expertise verbreiten soll.

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