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== Andreas Streim ==
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Es geht noch blöder

Das Vorgehen der SPD in Hessen, sich doch mit Hilfe der Linken in die Regierung wählen zu lassen, war ja schon von Anfang an nicht besonders clever eingefädelt. Aber es geht immer noch ein bisschen blöder.

So ist sich SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer, der in Hessen ja eigentlich Wirtschaftsminister werden wollte sollte nicht zu schade, im Interview Folgendes von sich zu geben:

SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer hat die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger aufgefordert, ihr Mandat niederzulegen. «Wer so weit geht, hat auch die Möglichkeit, sein Mandat zurückzugeben. Ich würde das für richtig halten», sagte Scheer der «Passauer Neuen Presse» (Samstagausgabe). Auch einen Parteiausschluss hält er für denkbar: «Es wird mit Sicherheit solche Bemühungen geben. Ich weiß nicht, welche Begründung dem widersprechen könnte.»

Er habe «null Verständnis» für Metzger, betonte Scheer. «Es zur Gewissensfrage zu erklären, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend», sagte Scheer. Ihr Direktmandat habe sie vor allem dem erfolgreichen Wahlkampf der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zu verdanken.

Aha. In einer SPD à la Scheer handelt der parteischädigend, der nach der Wahl noch zu dem steht, was vor der Wahl ausdrücklich und ohne Wenn und Aber betont worden ist. Und wer persönlich zu seinen Versprechen stehen will, der soll doch sein Mandat zurückgeben - aber nicht an den Wähler, sondern an die SPD, die dann damit das machen will, was sie will.

Jetzt könnte man fragen, ob solche Äußerungen wie die von Scheer nicht zum Parteiausschluss führen müssten, weil sie ja übersetzt bedeuten: “Liebe Wähler, egal was wir euch das nächste mal vor der Wahl versprechen, vergesst es. Es spielt nach der Stimmabgabe sowieso keine Rolle mehr.” Das könnte, nun ja, die eine oder andere Stimme von noch denkenden Wahlberechtigten kosten, vermute ich mal. Ein bisserl parteischädigend, Herr Scheer.

Aber angesichts eines solchen unerwarteten Karriereknicks, noch vor der Karriere, kann man ja schon mal durchknallen unsinnige Sätze in Interviews absondern.

Und ansonsten: Natürlich muss die SPD darüber nachdenken, wie und wo sie mit der Linken zusammenarbeitet. Inhaltlich gibt es ja viele Überschneidungen. Nur muss sie das dann eben vor der Wahl auch sagen.

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